Verstärkt in alternative Antriebe und Infrastruktur investieren – Individuelle Mobilität weiter sichern – Ökoprämie könnte wertvollen Beitrag leisten

Wien (OTS) Die große Herausforderung der Zukunft ist es, die Klimaziele zu erreichen, aber gleichzeitig den Menschen ihren Lebensstandard, für den die freie individuelle Mobilität einen wesentlichen Beitrag leistet, zu sichern. Es geht nicht darum, den Verkehr zu vermeiden oder zu verlagern, wie es beispielsweise der VCÖ fordert, sondern, im Bereich des Verkehrs umweltpolitisch und organisatorisch soweit Fortschritte zu erzielen, dass sich eine deutlich positivere Klimabilanz ergibt und die Bürger dennoch nichts von ihrer individuellen Mobilität einbüßen müssen. Das ist eine enorme Herausforderung, die man in Angriff nehmen muss. Dazu muss in Forschung und Entwicklung investiert und zielführende Rahmenbedingungen für die Nutzung alternativ betriebener Fahrzeuge geschaffen werden.

Ungenütztes Potenzial heben

Im Jahr 2014 haben die Autofahrerinnen und Autofahrer 13 Milliarden Euro an Steuern in die österreichischen Staatskassen überwiesen. Dieses Geld muss unter anderem dafür aufgewendet werden, Anreizsysteme für alternativ betriebene Fahrzeuge zu schaffen und die Ladeinfrastruktur, vor allem für Elektroautos, endlich auszubauen. Die Automobilhersteller bieten eine immer breitere Palette an alternativ betriebenen Fahrzeugen an. Für einen Marktdurchbruch benötigt es aber noch entsprechende Rahmenbedingungen – hier ist die Politik gefragt. Es ist auch nicht immer zwangsläufig nötig, steuerliche Vorteile zu schaffen, Elektromobilität kann beispielsweise gut durch Bevorzugungen im Straßenverkehr gefördert werden, wie durch die Öffnung von Busspuren oder die Möglichkeit zu günstigem Parken. Hier besteht ein enormes Potenzial, das nur genutzt werden muss.

Neuauflage der Ökoprämie forcieren

Grundsätzlich gilt, dass jeder Neuwagen den neuesten Umweltstandards entspricht und der Tausch von einem Altfahrzeug zu einem modernen Fahrzeug der EURO-6-Abgasklasse bereits einen wesentlichen Beitrag zur Umweltfreundlichkeit leistet. Deshalb wurde die „Flottenerneuerung“ bzw. „Bestandsverjüngung“ auch als Energieeffizienzmaßnahme in das Energieeffizienzgesetz aufgenommen. In diesem Zusammenhang muss man daher über eine Neuauflage der Ökoprämie nachdenken. Kontraproduktiv wäre es hingegen, bereits jetzt über neue automotive Steuererhöhungen zu sprechen, wo die letzte Steuerreform – und somit Steuererhöhung – noch nicht einmal in Kraft getreten ist. Dies würde den Bürger nur weiter belasten und falsche Signale senden. Die Devise muss lauten: fördern statt bestrafen. Eine Mobilitätswende muss langfristig gedacht werden – die richtigen Impulse dafür müssen wir aber jetzt senden.

Destruktive verkehrspolitische Ansätze nicht länger tragbar – Individuelle Mobilität wesentlicher Wettbewerbsfaktor – Bürger wollen selbst entscheiden

Wien (OTS) Die Autofahrerinnen und Autofahrer aus der Stadt zu verdrängen und den eigentlichen Herausforderungen auszuweichen, zeichnet noch lange keine Verkehrspolitik aus. Ein „Verkehrskonzept“, welches es sich zum Ziel gesetzt hat, den Autoverkehr schlicht und einfach zu eliminieren, ist nicht akzeptabel. Was die rot-grüne Stadtregierung unter Verkehrspolitik versteht, beweist, wie ideenlos und realitätsfremd die handelnden Personen auf diesem Gebiet sind.

Laut Regierungsübereinkommen soll der Autoverkehr weiter drastisch reduziert werden. Auf der anderen Seite ist ein weiterer Ausbau von verkehrsberuhigten Zonen in allen Wiener Gemeindebezirken vorgesehen. Zusätzlich dazu sollen vermehrt Tempo-30-Zonen eingerichtet werden. Bereits jetzt sind fast zwei Drittel aller Wiener Straßen Tempo-30-Zonen. Künftig könnte das Tempolimit auch auf stärker befahrenen Straßen gelten. Eine Studie der TU Wien hat allerdings klar nachgewiesen, dass Tempo 30 vor allem für die Umwelt eine schlechte Lösung ist. Eine solche Tempobeschränkung erhöht demnach deutlich den Ausstoß von Emissionen und ist somit kontraproduktiv.

Multimodalen Verkehr berücksichtigen

Die Urbanisierung bringt enorme Herausforderungen mit sich. Um diesen gerecht zu werden braucht es intelligente, stark vernetzte und integrierte Verkehrskonzepte, die den multimodalen Verkehr von heute realistisch berücksichtigen. Die Bürger wollen sich nicht vorschreiben lassen, wann sie welches Verkehrsmittel zu benutzen haben, sondern dies selbst entscheiden. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen nicht auf ihr Auto verzichten, wie alle Studien und Umfragen beweisen. Rot-Grün II wäre gut beraten, dies ernst zu nehmen.

Eine freie individuelle Mobilität ist Ausdruck einer hoch entwickelten Gesellschaft und ein wesentlicher Wettbewerbsfaktor, vor allem für eine Großstadt. Auf Lastenfahrräder zu setzen und grundsätzlich den Fokus auf den Radverkehr zu richten, wird den Anforderungen schlicht und einfach nicht gerecht. Es bedarf wohl keiner Erläuterung, dass der Radverkehr für bestimmte Wege, Witterungen und Personengruppen (Familien, Senioren etc.) völlig ungeeignet ist. Das Ziel muss es sein, eine sinnvolle Balance zwischen den einzelnen Verkehrsträgern zu erreichen.

Herausforderungen konstruktiv in Angriff nehmen

Es ist unverständlich, dass die Stadtregierung Verkehrspolitik rein ideologiegetrieben und ohne Blick und Verstand für das Wesentliche betreibt. Dies ist nicht länger tragbar. Ja, die städtische Verkehrspolitik in Zeiten der Urbanisierung ist eine Herausforderung. Das Bündeln und Koordinieren unterschiedlicher Interessen auch. Aber die Arbeit muss in Angriff genommen werden, ansonsten ergibt sich höchstens einmal mehr ein politischer Stillstand.

Die Automobilindustrie reagiert mit neuen Fahrzeugkonzepten sowie Car-Sharing-Angeboten auf die sich ständig verändernden Ansprüche. Aus politischer Sicht hingegen existiert für die Bundeshauptstadt de facto kein Verkehrskonzept. Einzig positiv zu bewerten ist, dass man sich im Regierungsübereinkommen für Car-Sharing und den Ausbau von Park&Ride-Anlagen ausspricht. Wünschenswert wäre weiters eine aktive Förderung von Elektromobilität, welche den Ausbau der Ladeinfrastruktur, Flottenumstellungen und Vorteile bei der Nutzung, wie beispielsweise die Öffnung von Busspuren, beinhalten sollte.

Clary: Grüne sollten sich konstruktiver politischer Arbeit widmen statt populistische Parolen zu verbreiten – Pkw-Emissionen gehen stetig zurück

„Es ist uns sehr wohl bewusst, dass die Grünen rechtzeitig vor der bevorstehenden Klima-Konferenz in Paris ihrer Wählerschaft noch politisches Engagement vorspielen wollen. Aber die falschen Behauptungen, die Sie zu diesem Zwecke aufstellen, sind nicht akzeptabel“, so der Sprecher der österreichischen Automobilimporteure, Dr. Felix Clary, an die Grünen Abgeordneten Willi und Brunner, angesichts ihrer gestern, Mittwoch, veröffentlichten Presseaussendung zum Thema „Dieselsteuern“. Der Steuervorteil von Diesel-Pkw lasse sich sehr einfach mit den niedrigeren CO₂-Emissionswerten von Diesel-Pkw gegenüber Benzin-Pkw begründen. „Dass man dies dem Verkehrssprecher der Grünen erst erläutern muss, ist bedauerlich und gleichzeitig bezeichnend“, so Clary. „Denn leider entziehen sich die Grünen Abgeordneten immer wieder jedem rationalen Informationsaustausch.“ Auch dem Vorwurf, dass dies zu Tanktourismus führe, müsse entgegnet werden, dass dieser viel Geld in die Staatskasse spüle. Dass die Abgase schlussendlich nicht in Österreich ausgestoßen werden, könne nur zusätzlich als positiv zu bewerten sein. Die Argumente der Grünen diesbezüglich seien demnach rational nicht nachvollziehbar.

Fakt ist, dass in Österreich nur 13 Prozent der CO₂-Emissionen von Pkw stammen. Global betrachtet verursacht der Straßenverkehr nur knapp zehn Prozent der CO₂-Emissionen. Seit 2000 konnte der durchschnittliche CO₂-Flottenverbrauch um 23 Prozent auf 129 g/km gesenkt werden und es geht noch weiter: bis 2020 ist eine Reduzierung auf 95 g/km verpflichtend. Pkw sind auch nicht die Hauptverursacher von Feinstaub – nur sechs Prozent der Gesamt-Partikel-Emissionen in Österreich gehen auf das Konto des Verkehrs. Obwohl sich der Pkw-Bestand in Österreich seit 1980 von 2,2 Mio. auf 4,7 Mio. mehr als verdoppelt hat, kam es gleichzeitig zu einer deutlichen Reduktion der Schadstoffe. War der Pkw 1990 noch für 7,8 Prozent der Partikelemissionen verantwortlich, waren es 2014 nur noch 3,6 Prozent. Erhebliche Verbesserungen gibt es auch im Hinblick auf die NO_x-Emissionen. Stammten 1980 noch 29,2 Prozent aus dem Pkw-Verkehr, waren es 2014 nur noch 12,8 Prozent. Durch die strengen Euro-6-Grenzwerte, denen mittlerweile jeder neuzugelassene Pkw entspricht, wird es bis 2030 voraussichtlich zu einem Emissionsrückgang von 91,5 Prozent gegenüber 1990 kommen.

Politik muss Herausforderungen endlich in Angriff nehmen

„Die Automobilhersteller erledigen ihre Hausaufgaben. Sie investieren Milliarden in Forschung und Innovation. Nun ist die Politik an der Reihe, nicht nur populistische Parolen zu verbreiten, sondern vor allem zu handeln. Es ist eine Binsenweisheit, dass sich alternative Antriebe nur mit entsprechenden politischen Rahmenbedingungen etablieren können. Dementsprechend unverständlich ist es, dass die Entwicklungen hier so schleppend vorangehen, während die Automobilhersteller ein umweltfreundliches Auto nach dem anderen auf den Markt bringen“, so Clary. „Die Grünen täten gut daran, die Ärmel hochzukrempeln und sich der richtigen politischen Arbeit zu widmen. Das ist zwar mühevoller als populistische Schlagwörter zu verbreiten, aber nur so kann man wirklich etwas weiterbringen.“

Clary: Heutiger Normverbrauch ist das Ergebnis eines Labortests – Fakten statt Unterstellungen sollten Berichterstattung begleiten

„Die Kritik, dass die Testergebnisse nicht die realen Verbrauchswerte widerspiegeln, ist ein Ergebnis der Testverfahren, die von der Behörde an die Fahrzeughersteller vorgegeben werden und hat nichts mit Trickserei oder Betrug zu tun“, so der Sprecher der österreichischen Automobilimporteure, Dr. Felix Clary. Deshalb sei es jetzt die Aufgabe der Politik, für realitätsnähere Messverfahren zu sorgen. „Die österreichischen Automobilimporteure begrüßen die Einführung des zum Großteil fertig verhandelten neuen Testzyklus WLTP (World Harmonized Light Vehicle Test Procedures) und fordern die Minister Rupprechter und Stöger auf, sich für eine rasche Einführung einzusetzen.“

Die Automobilimporteure warnen auch einmal mehr vor einer Generalverdächtigung in Bezug auf Abgasmessungen bei Diesel-Pkw und fordern zu einer faktenbasierten Debatte und Berichterstattung auf.

Der Arbeitskreis der Automobilimporteure in der Industriellenvereinigung (IV) hat einen neuen Webauftritt. „Wir wollen rationale Fakten rund um die Automobilwirtschaft bieten und die Öffentlichkeit stärker für das Thema sensibilisieren“, so der Sprecher der österreichischen Automobilimporteure, Dr. Felix Clary. Die Website diene auch als Plattform, auf welcher die Standpunkte der Interessensvertretung klar dargestellt werden. Die Bedeutung der Automobilindustrie sei unbestritten. Die Branche ist hoch innovativ und leistet einen bedeutenden Beitrag zur Wirtschaftskraft und somit zum Wohlstand in Österreich. „Dennoch sieht sich die Automobilbranche immer wieder mit Vorurteilen konfrontiert, die ihrer Leistung einfach nicht gerecht werden. Uns ist es natürlich ein Anliegen, hier Aufklärungsarbeit zu leisten.“

Mit dem Launch der neuen Website wollen die Automobilimporteure auch ihren eigenen Auftritt stärken und ihre Öffentlichkeitsarbeit weiter intensivieren. Nähere Informationen unter www.automobilimporteure.at