Automobilimporteure zu Klimakonferenz: Mobilitätswende langfristig denken

Verstärkt in alternative Antriebe und Infrastruktur investieren – Individuelle Mobilität weiter sichern – Ökoprämie könnte wertvollen Beitrag leisten

Wien (OTS) Die große Herausforderung der Zukunft ist es, die Klimaziele zu erreichen, aber gleichzeitig den Menschen ihren Lebensstandard, für den die freie individuelle Mobilität einen wesentlichen Beitrag leistet, zu sichern. Es geht nicht darum, den Verkehr zu vermeiden oder zu verlagern, wie es beispielsweise der VCÖ fordert, sondern, im Bereich des Verkehrs umweltpolitisch und organisatorisch soweit Fortschritte zu erzielen, dass sich eine deutlich positivere Klimabilanz ergibt und die Bürger dennoch nichts von ihrer individuellen Mobilität einbüßen müssen. Das ist eine enorme Herausforderung, die man in Angriff nehmen muss. Dazu muss in Forschung und Entwicklung investiert und zielführende Rahmenbedingungen für die Nutzung alternativ betriebener Fahrzeuge geschaffen werden.

Ungenütztes Potenzial heben

Im Jahr 2014 haben die Autofahrerinnen und Autofahrer 13 Milliarden Euro an Steuern in die österreichischen Staatskassen überwiesen. Dieses Geld muss unter anderem dafür aufgewendet werden, Anreizsysteme für alternativ betriebene Fahrzeuge zu schaffen und die Ladeinfrastruktur, vor allem für Elektroautos, endlich auszubauen. Die Automobilhersteller bieten eine immer breitere Palette an alternativ betriebenen Fahrzeugen an. Für einen Marktdurchbruch benötigt es aber noch entsprechende Rahmenbedingungen – hier ist die Politik gefragt. Es ist auch nicht immer zwangsläufig nötig, steuerliche Vorteile zu schaffen, Elektromobilität kann beispielsweise gut durch Bevorzugungen im Straßenverkehr gefördert werden, wie durch die Öffnung von Busspuren oder die Möglichkeit zu günstigem Parken. Hier besteht ein enormes Potenzial, das nur genutzt werden muss.

Neuauflage der Ökoprämie forcieren

Grundsätzlich gilt, dass jeder Neuwagen den neuesten Umweltstandards entspricht und der Tausch von einem Altfahrzeug zu einem modernen Fahrzeug der EURO-6-Abgasklasse bereits einen wesentlichen Beitrag zur Umweltfreundlichkeit leistet. Deshalb wurde die „Flottenerneuerung“ bzw. „Bestandsverjüngung“ auch als Energieeffizienzmaßnahme in das Energieeffizienzgesetz aufgenommen. In diesem Zusammenhang muss man daher über eine Neuauflage der Ökoprämie nachdenken. Kontraproduktiv wäre es hingegen, bereits jetzt über neue automotive Steuererhöhungen zu sprechen, wo die letzte Steuerreform – und somit Steuererhöhung – noch nicht einmal in Kraft getreten ist. Dies würde den Bürger nur weiter belasten und falsche Signale senden. Die Devise muss lauten: fördern statt bestrafen. Eine Mobilitätswende muss langfristig gedacht werden – die richtigen Impulse dafür müssen wir aber jetzt senden.