Automobilimporteure an Grüne: Populismus ist schlechter Ratgeber für politische Arbeit

Clary: Grüne sollten sich konstruktiver politischer Arbeit widmen statt populistische Parolen zu verbreiten – Pkw-Emissionen gehen stetig zurück

„Es ist uns sehr wohl bewusst, dass die Grünen rechtzeitig vor der bevorstehenden Klima-Konferenz in Paris ihrer Wählerschaft noch politisches Engagement vorspielen wollen. Aber die falschen Behauptungen, die Sie zu diesem Zwecke aufstellen, sind nicht akzeptabel“, so der Sprecher der österreichischen Automobilimporteure, Dr. Felix Clary, an die Grünen Abgeordneten Willi und Brunner, angesichts ihrer gestern, Mittwoch, veröffentlichten Presseaussendung zum Thema „Dieselsteuern“. Der Steuervorteil von Diesel-Pkw lasse sich sehr einfach mit den niedrigeren CO₂-Emissionswerten von Diesel-Pkw gegenüber Benzin-Pkw begründen. „Dass man dies dem Verkehrssprecher der Grünen erst erläutern muss, ist bedauerlich und gleichzeitig bezeichnend“, so Clary. „Denn leider entziehen sich die Grünen Abgeordneten immer wieder jedem rationalen Informationsaustausch.“ Auch dem Vorwurf, dass dies zu Tanktourismus führe, müsse entgegnet werden, dass dieser viel Geld in die Staatskasse spüle. Dass die Abgase schlussendlich nicht in Österreich ausgestoßen werden, könne nur zusätzlich als positiv zu bewerten sein. Die Argumente der Grünen diesbezüglich seien demnach rational nicht nachvollziehbar.

Fakt ist, dass in Österreich nur 13 Prozent der CO₂-Emissionen von Pkw stammen. Global betrachtet verursacht der Straßenverkehr nur knapp zehn Prozent der CO₂-Emissionen. Seit 2000 konnte der durchschnittliche CO₂-Flottenverbrauch um 23 Prozent auf 129 g/km gesenkt werden und es geht noch weiter: bis 2020 ist eine Reduzierung auf 95 g/km verpflichtend. Pkw sind auch nicht die Hauptverursacher von Feinstaub – nur sechs Prozent der Gesamt-Partikel-Emissionen in Österreich gehen auf das Konto des Verkehrs. Obwohl sich der Pkw-Bestand in Österreich seit 1980 von 2,2 Mio. auf 4,7 Mio. mehr als verdoppelt hat, kam es gleichzeitig zu einer deutlichen Reduktion der Schadstoffe. War der Pkw 1990 noch für 7,8 Prozent der Partikelemissionen verantwortlich, waren es 2014 nur noch 3,6 Prozent. Erhebliche Verbesserungen gibt es auch im Hinblick auf die NO_x-Emissionen. Stammten 1980 noch 29,2 Prozent aus dem Pkw-Verkehr, waren es 2014 nur noch 12,8 Prozent. Durch die strengen Euro-6-Grenzwerte, denen mittlerweile jeder neuzugelassene Pkw entspricht, wird es bis 2030 voraussichtlich zu einem Emissionsrückgang von 91,5 Prozent gegenüber 1990 kommen.

Politik muss Herausforderungen endlich in Angriff nehmen

„Die Automobilhersteller erledigen ihre Hausaufgaben. Sie investieren Milliarden in Forschung und Innovation. Nun ist die Politik an der Reihe, nicht nur populistische Parolen zu verbreiten, sondern vor allem zu handeln. Es ist eine Binsenweisheit, dass sich alternative Antriebe nur mit entsprechenden politischen Rahmenbedingungen etablieren können. Dementsprechend unverständlich ist es, dass die Entwicklungen hier so schleppend vorangehen, während die Automobilhersteller ein umweltfreundliches Auto nach dem anderen auf den Markt bringen“, so Clary. „Die Grünen täten gut daran, die Ärmel hochzukrempeln und sich der richtigen politischen Arbeit zu widmen. Das ist zwar mühevoller als populistische Schlagwörter zu verbreiten, aber nur so kann man wirklich etwas weiterbringen.“